Aktuelles

12.02.2011

Marcus Schneider: CDU lässt niemanden im Regen stehen!

Ehrenvorsitzende Ilse Seiler und Gerhard Schnell erhalten original Horchheimer CDU-Schirm

HORCHHEIM CDU-Ortsvberands-Vorsitzender Marcus Schneider hat den beiden neuen Ehrenvorsitzenden, Ilse Seiler und Gerhard Schnell symbolisch zwei original Horchheimer-CDU-Schirme überreicht. Charmant erklärte er, wofür diese Schirme symbolisch stehen: „Die CDU lässt niemanden im Regen stehen!“. ...mehr


09.02.2011

Opposition beantragt Ministerklage gegen Bamberger (SPD): "Verfassung grob fahrlässig verletzt"

CDU und FDP bringen Klage im Landtag ein / Erster derartiger Antrag in der Landesgeschichte

MAINZ Die Landtagsfraktionen von CDU und FDP machen Ernst mit der geplanten Klage gegen Justizminister Heinz Georg Bamberger (SPD). Beide Fraktionen haben einstimmig beschlossen, dass sie beim Landtag eine Ministeranklage gegen Bamberger beantragen. Nach Angaben der Fraktionen ist es der erste derartige Antrag in der Geschichte des Landes. Staatsminister Bamberger wird vorgeworfen, die Verfassung mindestens grob fahrlässig verletzt zu haben. Lesen Sie hier die Anklage im Wortlaut. ...mehr


09.02.2011

Klöckner (CDU): SPD will Hartz IV-Reform zu Lasten der Kommunen

Städten und Kreisen drohen Millionenkosten / Klöckner: SPD-Vorschlag unverantwortlich

MAINZ Die rheinland-pfälzische CDU-Vorsitzende Julia Klöckner hat die SPD im Streit um die Hartz IV-Reform vor einer ungerechten Mehrbelastung der Kommunen gewarnt. "Auf die Kreise und Städte kämen nach dem SPD-Modell Mehrkosten in Millionenhöhe zu. Das wäre unverantwortlich", sagte Klöckner am Mittwoch in Mainz. ...mehr


09.02.2011

Helfen Sie mit: Ihr Wort zählt mehr als jede Schlagzeile!

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde,

am 27. März geht um viel. Es geht um die Zukunft. Es geht darum, welcher Oberbürgermeister unsere Stadt in den nächsten acht Jahren führen wird und es geht darum, welche Partei in unserem Land die Zukunft gestalten soll. Wir wollen, dass Julia Klöckner Ministerpräsidentin wird und dass Adolf Kessel wieder für unsere Stadt in den Landtag einzieht. Und wir wollen Dr. Klaus Karlin als Oberbürgermeister: Er steht für einen neuen, sachlichen und kompetenten Politik-Stil, er bezieht Bürger früh in die Entscheidungen ein – er ist der OB-Kandidat für alle Wormser. ...mehr


08.02.2011

Auf einen Blick: Initiativen und Positionen der CDU-Landtagsfraktion

Zusammenfassung der Plenarsitzung vom 26. bis 28. Januar

REGION Konsequenzen aus der gutachtlichen Prüfung durch den Landesrechnungshof bei der SPD-Nürburgring-Affäre, Ergebnisse aus der Enquete-Kommisson zum Thema Integration, und "Deutsch als Schlüssel zum Bildungserfolg" – dies sind nur einige der Themen aus der Plenarsitzung vom 26. bis 28. Januar. Lesen Sie hier die Fakten im Überblick. ...mehr


08.02.2011

CDU-Programm gegen SPD-Schuldenchaos

PRESSE-SCHAU -- Das Wahlprogramm der CDU mit Spitzenkandidatin Julia Klöckner in der AZ

REGION Das CDU-Zukunftsprogramm ist nun auch in den Blick der Berichterstattung der Allgemeinen Zeitung (AZ) gerückt. “CDU will Schuldenchaos beseitigen und in Forschung investieren”, titelt das Blatt heute und fasst wichtige Punkte aus dem CDU-Programm für die Landtagswahl am 27. März zusammen. Hier der Link zum kompletten Artikel... ...mehr


07.02.2011

Julia Klöckner (CDU) fordert SPD zum Einlenken bei Hartz IV auf

Klöckner: Vorschlag zur Entlastung der Kommunen bei der Grundsicherung annehmen

REGION Im Streit um die Hartz IV-Reform hat die rheinland-pfälzische CDU-Vorsitzende Julia Klöckner die SPD zum Einlenken aufgerufen. Die sozialdemokratisch regierten Bundesländer sollten das Angebot des Bundes annehmen,die Kosten der Kommunen für die Grundsicherung armer Rentner komplett zu übernehmen, sagte Klöckner am Montag in Mainz. Der Vorschlag gehe auf die rheinland-pfälzische CDU zurück. ...mehr


06.02.2011

Adolf Kessel: Vorfahrt für Freiheit, Wettbewerb und Verantwortung

CDU Rheinland-Pfalz bekennt sich in der Wirtschaftspolitik zu „Privat vor Staat“

REGION / WORMS Die CDU will nach einem Wahlsieg die rheinland-pfälzischen Unternehmen fünf Jahre lang von Mehrbelastungen verschonen. „Dabei geht es um neue Gesetze und Verordnungen. Wir werden nichts auf den Weg bringen, was neue finanzielle oder bürokratische Belastungen mit sich bringt“, sagte Landtagsabgeordneter Adolf Kessel in Worms. Die CDU habe sich in ihrer am Donnerstag vorgestellten „Bad Kreuznacher Erklärung“ zu einem klaren Kurs von mehr Wachstum und Beschäftigung verpflichtet. ...mehr


05.02.2011

CDU Rheinland-Pfalz beschließt Zukunfts-Programm

Transparenter Prozess: Über 400 Menschen haben sich im Themencamp//2011 eingebracht / Ergebnis aus mehr als 70 Veranstaltungen / Klöckner-Garantien

REGION Die CDU Rheinland-Pfalz hat das Zukunfts-Programm für die Landtagswahl am 27. März 2011 beschlossen. Über 400 Menschen haben sich im Themencamp//2011 eingebracht. Die Arbeit am Programm war kein geschlossener Club, sondern offen für Anregungen. Mehr als 70 Veranstaltungen mit bis zu 80 Personen haben in den vergangenen sechs Monaten stattgefunden. ...mehr


03.02.2011

KULTUR-TIPP -- Ausstellung „Was damals Recht war..." in Gedenkstätte KZ Osthofen eröffnet

Thema: Soldaten und Zivilisten vor Gerichten der Wehrmacht / Noch bis 3. April zu sehen / Für Schulklassen ab 9. Jahrgangsstufe empfohlen (BILDERGALERIE)

OSTHOFEN Landtagsabgeordneter Adolf Kessel hat sich beeindruckt gezeigt von der Wanderausstellung „Was damals Recht war... Soldaten und Zivilisten vor Gerichten der Wehrmacht". Gestern wurde die Ausstellung eröffnet. Sie kann noch bis 3. April in der Gedenkstätte KZ Osthofen besucht werden. Empfohlen wird sie auch für Schulklassen ab der 9. Jahrgangsstufe. Die Ausstellung erinnert in Porträts, Bildern und Texten an die etwa 30.000 Soldaten und Zivilistinnen und Zivilisten unterschiedlicher Nationen, die durch Unrechtsurteile der deutschen Wehrmachtgerichte ihr Leben verloren. Thematisiert wird auch der Handlungsspielraum der damaligen Richter. ...mehr


03.02.2011

Neue Vorwürfe gegen SPD wegen Missmanagements am Nürburgring

Landesrechnungshof kritisiert SPD erneut/ CDU-Fraktionsvorsitzender Christian Baldauf: Neue Vorwürfe bedürfen Aufklärung "Verschwendung öffentlicher Mittel nimmt fast täglich zu"

REGION Der Landesrechnungshof kritisiert nach Angaben des Südwestrundfunks (SWR) in einem vertraulichen Schriftstück Millionen- Verschwendungen bei einer Nürburgring-Tochtergesellschaft. Lesen Sie hier den aktuellen Bericht in der Allgemeinen Zeitung (AZ) und die Kritik der CDU-Landtagsfraktion. Hier der Link zum AZ-Bericht: ...mehr


03.02.2011

Wirtschaftskongress der CDU Rheinland-Pfalz: Vorfahrt für Freiheit, Wettbewerb und Verantwortung

CDU beschließt "Bad Kreuznacher Erklärung"

REGION Beim Wirtschaftskongress der CDU Rheinland-Pfalz mit Julia Klöckner, Friedrich Merz, Volker Kauder, Lothar Späth, Michael Fuchs, Engelbert Günster (Boehringer Ingelheim), Klaus-Peter Müller (Commerzbank) und Günter Schöneberg (Mittelstandsvereinigung) stand am Ende stand die "Bad Kreuznacher Erklärung". Diese bringt auf den Punkt genau die Prinzipien von Spitzenkandidatin Julia Klöckner zum Ausdruck. ...mehr


03.02.2011

PRESSESCHAU -- Süddeutsche Zeitung: Der rote Riese wankt

Süddeutsche Zeitung (SZ) stellt rheinland-pfälzischer SPD und Ministerpräsident Kurt Beck schlechtes Zeugnis aus / Hier der Link zur Analyse

REGION "Es sieht nicht gut aus" urteilt die Süddeutsche Zeitung mit Blick auf die SPD-Alleinregierung von Kurt Beck. Begleitet von einer Bilderstrecke analysiert sie in ihrer Online-Ausgabe Skandale, Pleiten und Schwächen der rheinland-pfälzischen SPD. Beck sei der letzte verbliebene SPD-Ministerpräsident, der ohne Koalitionspartner ein Bundesland regiert, resmümiert das Blatt - hält es aber für sehr unwahrscheinlich, dass das so bleibt. Beigefügt ist hier auch ein Link zum Artikel "Opposition will den Justizminister anklagen". Lesen Sie selbst: ...mehr


01.02.2011

Aus dem Vollen geschöpft für's Ehrenamt: Aktion für Wormser Nordend-Kinderpark ALISA (BILDERGALERIE)

OB-Kandidat Dr. Klaus Karlin an der Suppenkelle / Motto: Vereine und Ehrenamt stärken? Doch das geht! / Aktion von Frauen Union organisiert (FOTOS: GALERIE UND WWW.CDU-WORMS.DE)

WORMS „Vereine und Ehrenamt stärken? Doch das geht!“, heißt es auf der Homepage des OB-Kandidaten der CDU, Dr. Klaus Karlin unter der Adresse www.klaus-karlin.de . Appetit darauf machte Dr. Karlin am Samstag mit einer ganz besonderen Aktion in der Hafergasse: Dort schöpfte er mit großer Kelle für das Ehrenamt aus dem Vollen – aus dem vollen Suppenbottich. ...mehr


31.01.2011

"Spiegel"-Bericht bringt Beck in Bedrängnis

"Spiegel": Dokumente belasten Ministerpräsident Beck / Bericht legt nahe: Beck hat sich doch stärker in umstrittenes Schlosshotel-Projekt eingemischt als bislang bekannt war

REGION "Hat Beck sich doch eingemischt?", fragt die Allgemeine Zeitung (AZ) in ihrer heutigen Online-Ausgabe und bezieht sich auf einen Bericht des Spiegels. Demnach intervenierte die Mainzer Staatskanzlei wegen des umstrittenen Schlosshotel-Projekts beim Denkmalschutz. "Dokumente belasten Ministerpräsident Beck", titelt das angesehene Nachrichtenmagazin. Nun steht Beck Ärger ins Haus. Der Landesrechnunghof hatte das Schlosshotel-Projekt scharf kritisiert, dessen Kosten von 3,1 Millionen auf mehr als 7 Millionen Euro explodiert waren. Lesen Sie hier den Bericht der AZ sowie des "Spiegels". ...mehr


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